Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 26.05.2004 - 28 W (pat) 370/03

  Es verbleibt danach bei dem Grundsatz, dass eine Etablissementsbezeichnung nicht auch beschreibend für die dort vertriebenen Waren ist (BGH, GRUR 1999, 988 - HOUSE OF BLUES).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel

  Auszug aus BPatG, 26.05.2004 - 28 W (pat) 370/03

  Dies bedeutet, dass die Schutzhindernisse des Markenrechts, mit denen ein unverfälschter Wettbewerb garantiert werden soll, deutlich am Interesse der Allgemeinheit zu messen sind, wonach einem Wirtschaftsteilnehmer kein unzulässiger Wettbewerbsvorteil verschafft werden soll (vgl hierzu EuGH, MarkenR 2003, 227 - Libertel).

• BPatG, 01.02.2024 - 30 W (pat) 14/22
  Dabei ist in Deutschland auch die Schreibweise ohne Akzentzeichen, nämlich "Cafe" verbreitet (vgl. BPatG 28 W (pat) 370/03 - Cafe Brasil).

  Dass z.B. "Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse" der Klasse 29 Bestandteil von in einem Café angebotenen Speisen sein können, genügt ebenfalls nicht zur Bejahung eines für diese Produkte typischen Marktauftritts, denn der Verbraucher sieht weder ihre ursprüngliche Kennzeichnung, noch nimmt er sie als Einzelbestandteile des zubereiteten fertigen Essens wahr (vgl. BPatG 28 W (pat) 370/03 - Cafe Brasil).

  Anders als bei Wortkombinationen wie "Bar Roma" oder "Cafe Brasil" weist "Cafe Brigadeiro" keinen geografischen Bezug auf, mit dem der Verkehr eine spezifische regionale Ausrichtung der Speisen und/oder ein entsprechendes Flair der Gaststätte verbindet (vgl. BPatG, 28 W (pat) 511/10 - Bar Roma; BPatG, 28 W (pat) 370/03 - Cafe Brasil).

• BPatG, 23.06.2010 - 28 W (pat) 511/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "BAR ROMA (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - …

  Zum einen auf den Gegenstand dieser Dienstleistungen, nämlich ein gastronomisches Angebot landestypischer Snacks und Getränke, zum anderen auf deren spezifische Ausrichtung, wie etwa die Erstellung bzw. Vermittlung von Design- und Konstruktionsplanungen, Budget- und Businessplänen oder von Geschäftskonzepten für die Individual- bzw. Systemgastronomie mit einem thematisch auf "römisches" Ambiente und Flair ausgerichteten Schwerpunkt, einschließlich begleitender Dienstleistungen, wie die Regelung rechtlicher Modalitäten bei der Nutzung gewerblicher Schutzrechte (vgl. hierzu auch BPatG PAVIS PROMA 28 W (pat) 370/03 - Cafe Brasil).